Land Hadeln | Öffentliche Bekanntmachung zur 7. Sitzung des Samtgemeinderates

am Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr

Sitzungsort: Gaststätte Henning, Niederstricher Deich 2, 21787 Oberndorf
Sitzungstermin: Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr

Im Ratsinformationssystem liegen die Dokumente für die eingeladene Sitzung.

T a g e s o r d n u n g :
ÖFFENTLICHER TEIL:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 6 vom 27.09.2022
  4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
  5. Durchführung einer Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
  6. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ihlienworth
  7. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ihlienworth
  8. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oberndorf
  9. Erhöhung der Anzahl beratender Mitglieder in diversen Fachausschüssen der Samtgemeinde Land Hadeln
  10. Übertragung von Verkehrsregelungsmaßnahmen zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen an die Feuerwehr
  11. Nachtrag: Umwandlung der Volkshochschule im Landkreis Cuxhaven e.V. in eine gemeinnützige GmbH Volkshochschule Landkreis Cuxhaven
  12. Planung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Land Hadeln; hier: Beschluss eines Kriterienkatalogs zur Planung und Steuerung des Ausbaus der Solarenergienutzung
  13. 63. Änderung des Teilflächennutzungsplan Hadeln -Otterndorf, Gewerbegebiet südlich der Cuxhavener Landstraße-; hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und des Auslegungsverfahrens; Feststellungsbeschluss
    13.1   63. Änderung des Teilflächennutzungsplan Hadeln -Otterndorf, Gewerbegebiet südlich der Cuxhavener Landstraße-; hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und des Auslegungsverfahrens; Feststellungsbeschluss
  14. Regelung der Abwesenheitsvertretung für den Samtgemeindebürgermeister und die Allgemeine Vertreterin nach § 81 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  15. Krankenhaus Land Hadeln gGmbH; hier: Umwandlung einer Ausleihung in eine Beteiligung
  16. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
    16.1   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  17. Verzicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
  18. Konsolidierter Gesamtabschluss - Beschluss gemäß §179 Abs. 1 NKomVG
  19. Zielvereinbarung zur kommunalen Nachhaltigkeit in der Samtgemeinde Land Hadeln mit der Umwelt Aktion Niedersachsen (UAN)
  20. Fahrpreisanpassung der Moorbahn
  21. Anfragen und Anregungen
  22. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
  23. Schließung der Sitzung
     

Mit freundlichen Grüßen
gez. Thielebeule
Samtgemeindebürgermeister